§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Analytik Jena GmbH+Co. KG (im Folgenden „AJ") und ihren Kunden über die Bereitstellung von Software, Software-Lizenzen, Methoden-Bundles und damit verbundenen Dienstleistungen, die über das Analytik Jena Download-Portal vertrieben werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, AJ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Portal stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage. Mit dem Absenden einer Anfrage (z. B. via „Anfragen"-Button) unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot. AJ kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen durch Übersendung eines Lizenzschlüssels oder einer Auftragsbestätigung annehmen.
§ 3 Lieferung und Aktivierung
Lizenzschlüssel werden per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse versendet. Die Aktivierung erfolgt durch Eingabe des Schlüssels unter /activate. Der Schlüssel wird ausschließlich client-seitig im Browser des Kunden verifiziert (Ed25519-Signatur).
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Portal oder im individuellen Angebot ausgewiesenen Preise zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
Bei Subscription-Lizenzen verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein Jahr, sofern nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf gekündigt wird.
§ 5 Nutzungsrechte
Mit Erhalt des Lizenzschlüssels erhält der Kunde ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der lizenzierten Software im vereinbarten Umfang. Details regelt die jeweils anwendbare EULA (siehe /licensing).
Insbesondere ist es untersagt, den Lizenzschlüssel an Dritte weiterzugeben oder den lizenzierten Programmcode zu dekompilieren, soweit dies nicht nach § 69e UrhG zulässig ist.
§ 6 Updates und Support
Während der Vertragslaufzeit hat der Kunde Anspruch auf verfügbar gemachte Updates und Patches. Ein Anspruch auf konkrete Update-Zyklen besteht nicht.
Support-Anfragen können an [email protected] gerichtet werden. Antwortzeiten richten sich nach dem vereinbarten Service-Level.
§ 7 Gewährleistung
AJ gewährleistet, dass die gelieferte Software die im Datenblatt beschriebenen Funktionen im Wesentlichen erfüllt. Im Übrigen wird die Software „wie besehen" zur Verfügung gestellt.
Mängelrügen sind unverzüglich schriftlich an AJ zu richten. Der Kunde ist verpflichtet, Mängel reproduzierbar zu dokumentieren.
§ 8 Haftung
AJ haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen.
§ 9 Geheimhaltung
Der Kunde ist verpflichtet, den ihm übermittelten Lizenzschlüssel und die damit verbundenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt und stellt einen Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten dar.
§ 10 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Jena, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.